"Dem
Aachener Karls-Preisträger schon mal recht nahe gekommen" - Teil II
Rede des
in Köln Preisgekrönten
Von Rolf
Gössner
Meine Damen und
Herren, liebe Freundinnen und Freunde! Gleich zu Beginn bedanke ich mich bei
der „Neuen Rheinischen Zeitung“ und bei Peter Kleinert ganz herzlich für die heutige
Verleihung des Kölner Karls-Preises für engagierte Literatur und Publizistik.
Und auch bei Laudator Werner Rügemer (erster Kölner Karls-Preisträger) sowie
bei Fanny-Michaela Reisin (Präsidentin der Internationalen Liga für
Menschenrechte), die als Überraschungsgast extra aus Berlin angereist ist,
möchte ich mich für die lobenden Worte herzlich bedanken.
Foto: Heide
Schneider-Sonnemann
Rolf Gössner, Träger des Kölner Karlspreises 2012 für
engagierte Literatur und Publizistik
Lassen Sie mich
anlässlich dieser Verleihung in ungewöhnlichem Rahmen ein paar persönliche
Anmerkungen, Anekdoten und Assoziationen zum Besten geben: Zwar weiß ich die
Auszeichnung - benannt nach dem bedeutenden Philosophen und Ökonomen Karl Marx
(1818 – 1883) - wohl zu schätzen; zumal das Werk von Marx gerade angesichts der
herrschenden Finanz- und Wirtschaftskrise eine beachtliche Renaissance erlebt.
Ob ich allerdings diese „originelle und in ihrer Ausrichtung einzigartige
Ehrung“ - so der letzte Preisträger Wolfgang Bittner - tatsächlich verdient
habe, weiß ich jedoch nicht so recht - zumal ich weder auf philosophischem noch
ökonomischem Gebiet arbeite, sondern mich vielmehr ideologiekritisch mit dem
Überbau beschäftige, in der Disziplin rechtspolitisch-bürgerrechtlich
orientierter Staats- und Gesellschaftskritik. Doch um einen „Marx-Orden“
umgehängt zu bekommen, braucht man offenbar weder Philosoph noch Ökonom, auch
nicht Kommunist oder Marxist zu sein. Tatsächlich bezieht sich die Auszeichnung
im Kern auf Marxens Funktion als politischer Redakteur der
radikaldemokratisch-sozialistischen Kölner „Neuen Rheinischen Zeitung“ (im
Untertitel hieß sie: „Organ der Demokratie“) in der Zeit von 1848 bis zu deren
Ende 1849 – immerhin eine ganz wichtige Tageszeitung in Zeiten des Umbruchs,
der Revolutionsjahre im damaligen Deutschland; und sie bezieht sich auf die
Marxsche Kritik der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft.
Fotos ab hier: arbeiterfotografie.com
Peter Kleinert zeichnet Rolf Gössner mit dem Kölner Karlspreis
2012 aus
Radikaldemokratisch,
sozialistisch, Kritik der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft, Revolution
– da kommt viel zusammen, was heute in hohem Maße verdächtig klingt und einem
leicht das Stigma „linksextremistisch“ oder „verfassungsfeindlich“ eintragen
kann. Mit diesen Verdachtskriterien unterscheidet sich der Kölner Karls-Preis
im Übrigen explizit von seinem berühmten Pendant aus Aachen, das nach Karl dem
Großen benannt ist. Also nach jenem Kaiser und Kriegsherrn, der als einer der
bedeutendsten Herrscher des Abendlandes gilt, der das kollektive europäische
Geschichtsbewusstsein geprägt haben soll und dem Verdienste um eine erste Einigung
Europas zugesprochen werden - obwohl bei genauerem Hinsehen dieser Karl seine
„Verdienste“ weitgehend mit kriegerischen Mitteln, mit Eroberungskriegen,
Gewalt, Zwangschristianisierung und Deportationen erwarb, so während der
Sachsenkriege von 772 bis etwa 804.
Kritiker sehen
im Aachener Karlspreis deshalb eine unangebrachte „Mystifizierung“ Karls des
Großen, seiner Kriegspolitik, seines Großreiches und der Staatsdoktrin der
Einheit von Kirche und Reich. Dennoch - oder deshalb? - wird der Preis seit
1950 an verdiente „große Europäer“ verliehen, die jedoch nicht selten die
demokratiedefizitäre Europäische Union repräsentieren – wie etwa die
Gemeinschaftswährung „Euro“, der Ex-Präsident der Europäischen Zentralbank,
Jean-Claude Trichet, oder Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Aber auch der
ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger wurde schon bedacht, trotz seiner
Mitwirkung an der Eskalation des Vietnamkrieges und an dem von
US-Geheimdiensten unterstützten Putsch gegen die sozialistische Regierung
Chiles unter Salvador Allende. Und auch Tony Blair und Javier Solana sind
Aachener Karlspreisträger, obwohl sie als Mitverantwortliche für die
Luftangriffe gegen Jugoslawien gelten. Eine illustere Gesellschaft im Geiste
Karls des Großen.
Preisverleihung im Weißen Hollunder - von links:
Fanny-Michaela Reisin, Peter Kleinert, Tom Koesel
In diesem Jahr wird – parallel zur
heutigen Verleihung des Kölner Karlspreises 2012 – der Aachener Karlspreis an
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verliehen – „einen großen
Europäer“, wie es in der Würdigung heißt, „der sich historische Verdienste um
die Überwindung der deutschen und europäischen Teilung“ und um die
„Stabilisierung der Währungsunion“ erworben hat.
„Historische Verdienste“ hat sich
Wolfgang Schäuble auch als Bundesinnenminister er-worben, für die er schon drei
Jahre früher ausgezeichnet worden ist. Dabei sind sich die späteren Aachener
und Kölner Karls-Preisträger schon mal recht nahe gekommen: Denn ich hatte die
„Ehre“, nach Otto Schily auch Wolfgang Schäuble mit dem BigBrotherAward
auszuzeichnen und die Laudatio auf ihn zu halten. Diesen Negativpreis erhielt
er 2009 für seine Art von „Antiterrorpolitik“ und für seine Bestrebungen, „den
demokratischen Rechtsstaat in einen präventiv-autoritären Sicherheitsstaat
umzubauen“, so die Begründung: „Dies führte zu einer gefährlichen Entgrenzung
von Polizei, Geheimdiensten und Militär und damit zu einer Gefährdung von
Bürgerrechten, Datenschutz und Demokratie.“ Wie so viele, hat auch Schäuble
diese Auszeichnung, eine künstlerisch wertvolle Trophäe, leider verschmäht.
Ich komme
zurück auf unsere heutige Verleihung eines Positivpreises hier in Köln, mit der
übrigens das Spektrum der beiden Auszeichnungen, die mich bislang ereilten,
enorm verbreitert wird: Also auf der einen Seite der Kölner Karls-Preis 2012
für engagierte Literatur und Publizistik in Gestalt einer Karl-Marx-Münze hier
im „Weißen Holunder“ - und vier Jahre zuvor die Theodor-Heuss-Medaille, die ich
2008 im „Weißen Saal“ des Stuttgarter Neuen Schlosses von der FDP-nahen
Theodor-Heuss-Stiftung verliehen bekam. Und zwar zusammen mit den anderen
Mitherausgebern des jährlich erscheinenden „Grundrechte-Report – Zur Lage der
Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB) – eine Art alternativer
Verfassungsschutzbericht. Die Ehrung erfolgte, so die wörtliche Begründung, für
"vorbildliches demokratisches Verhalten, bemerkenswerte Zivilcourage und
beispielhaften Einsatz für das Allgemeinwohl". „Papa Heuss“ und der „olle
Marx“ – wie passt das zusammen an einer Brust, um einen Hals?
Einer wird
diesen Widerspruch besonders zu schätzen und zu nutzen wissen: der „Verfassungsschutz“,
der mich über vier Jahrzehnte lang unter Beobachtung stellte. Denn der wird
sich in seinen kaltekriegsgeprägten Denkmustern bestätigt fühlen: Danach dürfte
die liberale Heuss-Medaille meiner Tarnung dienen, die Marx-Münze hingegen mein
wahres „staatsfeindlich-extremistisches“ Gesicht zeigen. Denn einerseits sei
ich in etablierten demokratischen Kreisen unterwegs – andererseits, so der
Vorwurf, habe ich Kontakte zu „linksextremistischen“ Kreisen, die ich damit als
– so wörtlich –„prominenter Jurist nachdrücklich unterstütze“. Eine „Nahtstellenperson“
also, die schon allein wegen dieser Bandbreite ihrer Kontakte gefährlich
scheint – zunächst ganz unabhängig davon, was sie inhaltlich von sich gibt.
Zudem eine höchst subversive Person, wie sich aus folgendem Zitat des hier in Köln
ansässigen Bundesamtes für Verfassungsschutz erschließen lässt:
„Dabei agiert
er (also ich; RG) ganz bewusst nicht als Mitglied einer offen extremistischen
Partei oder Organisation. Nicht etwa, weil er sich von den verfassungsfeindlichen
Zielen der unterstützten Organisationen distanzieren, sondern weil er so seine
Glaubwürdigkeit nach Außen als vermeintlich unabhängiger Experte zu wahren
versucht.“ Darin steckt die abstruse Behauptung, ich sei praktisch seit
Jahrzehnten taktisches Nichtmitglied bei diversen, durchaus disparaten „extremistischen“
Parteien oder Organisationen…
Klaus der Geiger
Da der Kölner
Karlspreis, im Unterschied zum Aachener, eine Auszeichnung für kritische Publizistik
ist, habe ich mich selbst gefragt, wem ich eigentlich das Publizieren ursprünglich
zu verdanken habe und warum ich so hartnäckig dabei geblieben bin. Es ist schon
eigenartig: Ausgerechnet ein renommiertes, solides schwäbisches Bankhaus - so
was gab es mal - hat mich zur Flucht ins Veröffentlichen meiner frühen
dissidenten Gedanken getrieben und angesichts des ersten Erfolgs auch noch dazu,
immer weiter zu publizieren. Es war Ende der sechziger Jahre, als ich – so um
die 20 Jahre jung – in der schwäbischen Landeshauptstadt Stuttgart eine
zweijährige Banklehre absolvierte. Es waren die Zeiten der Studenten- und
allmählich auch der Lehrlingsbewegung. Die Berufsausbildung zum Bankkaufmann,
die seinerzeit als „Königin der Lehren“ galt, entsprach jedoch nicht meinen jugendlichen
Vorstellungen, meinen demokratisch-emanzipatorischen Erwartungen und enttäuschte
mich schwer. So schwer, dass ich die obligatorischen Lehrlingsberichte, die
alle Auszubildenden zu schreiben hatten, zu „Gegenberichten“ umfunktionierte,
in denen ich dann etwa die stupide Sortiertätigkeit in der
Überweisungsabteilung, Botengänge und Brötchenholen für die Belegschaft
authentisch beschrieb und danach erläuterte, was man alles in dieser oder jener
Abteilung hätte lernen können. Diese Gegenberichte schickte ich an Bankvorstand
und Personalrat mit dem Angebot, gerne ein Gespräch mit dem Vorstand darüber zu
führen.
Doch keine
Reaktion – monatelang. Solche Ignoranz irritierte mich als engagierten Lehrling,
weshalb ich mich genötigt sah, den Druck zu erhöhen: Und so schickte ich meinen
Gegenbericht unter dem Titel „Kritische Lehre“ an den Gabler-Wirtschaftsverlag
in Wiesbaden, der ihn tatsächlich in seiner in Finanzkreisen viel gelesenen
Fachzeitschrift „Der Bankkaufmann“ (Auflage knapp 50.000) veröffentlichte und
mir mein erstes Honorar in Höhe von 100 DM zukommen ließ. Meine Kritik am
Banklehrsystem führte zu heftigen Diskussionen unter Bankkaufleuten und
Auszubildenden – obwohl oder weil die Redaktion den Text mit Lehrherrenmeinungen
durchsetzt hatte, etwa: „Lehrjahre sind keine Herrenjahre“, „hier irrt der
kritische Lehrling“, „wir sind doch kein Lehrstuhl für Bankwissenschaft“ etc.
Die Diskussionen fielen sehr heftig aus - und siehe da: In diversen Bankinstituten
kam es zu Verbesserungen der Ausbildung. Nicht aber in meiner Bank. Dort
dauerte es länger, bis es zu spürbaren Reformen kam: Doch eines Tages wurden
die eigentlich interessanten Kredit- und Börsenabteilungen, bislang für
Lehrlinge tabu, zu Ausbildungsstätten, plötzlich gab es auch Schulungen
außerhalb der Bank, in denen abseits der täglichen Routinearbeit endlich auch
finanzpolitische und ökonomische Zusammenhänge thematisiert und behandelt
werden konnten.
Diese
frühzeitige Erfahrung, dass man mit widerständigem Verhalten und öffentlichem
Druck etwas Handfestes erreichen kann, führte mich zum Schreiben und Veröffentlichen
als einer Form von Gegenwehr – und beflügelte mich offenbar, immer weiter zu
veröffentlichen, bis heute.
“Die
Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kömmt drauf an,
sie zu verändern” – mit seiner elften und letzten "Feuerbachthese"
machte Karl Marx darauf aufmerksam, dass man sich nicht mit dem theoretischen
Ergründen der Welt begnügen dürfe. Philosophie müsse Praxisbezug und -relevanz
bieten. Das gilt für andere Disziplinen auch. Marx ging es bei dieser These
darum, konkrete gesellschaftliche Veränderungen zu initiieren, denn er empfand
die gesellschaftlichen Verhältnisse seiner Zeit, die von der einsetzenden
Industrialisierung und von Ausbeutung geprägt waren, als höchst ungerecht.
Ungerecht geht es auch heutzutage zu – nicht direkt vergleichbar, aber immer
noch und wieder in steigendem Maße.
Deshalb habe
ich in meinen Veröffentlichungen, deren eigentliche Ziele Enthüllung und Aufklärung
sind, des Öfteren davon geschrieben, dass es zur Lösung bestimmter Probleme,
zur Beseitigung von Missständen einer ursachenorientierten, also „grundlegenden
gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderung“ bedürfe. Das Bundesamt für Verfassungsschutz
witterte bei solchen Sätzen Verrat an der „freiheitlichen demokratischen
Grundordnung“ und schrieb in einem seiner Schriftsätze dazu: „Was der Kläger da
äußert, klingt zwar auf den ersten Blick ganz demokratisch – aber gemeint hat
er etwas ganz Anderes“ – und kramte daraufhin zum Beweis dieser Behauptung das
Politische Wörterbuch der DDR aus seiner Asservatenkammer, in dem zu lesen sei,
was ich mit grundlegender Veränderung eigentlich meinte: eine sozialistische
Revolution, die mit der Verfassung nicht zu vereinbaren sei.
Unabhängig von
solch inquisitorischer Beweisführung war mir tatsächlich auch an der Veränderung
ungerechter Zustände und Strukturen gelegen. Als Journalist, Anwalt oder parlamentarischer
Berater wollte ich bürgerrechtsorientierte Veränderungsprozesse auf unterschiedlichen
Wegen begründen und initiieren. Es scheint, als habe ich auch gera-de deshalb
das nachhaltige Interesse des bundesdeutschen Inlandsgeheimdienstes wecken
können, der mir und meiner Arbeit offenbar ungeahnte Kräfte und Wirkung
zu-zusprechen schien. So etwa: Mit meiner „diffamierenden Kritik“ an der
herrschenden Sicherheitspolitik und den Sicherheitsorganen, insbesondere an
Polizei und Verfassungsschutz, aber auch am KPD-Verbot und den Berufsverboten
(die es angeblich niemals gab), wolle ich die Bundesrepublik wehr- und schutzlos
machen gegenüber linksextremistischen Bestrebungen und revolutionärer
Umwälzung…
Zwölf Jahre
nach meinen ersten Bank-Erfahrungen in Stuttgart, nach meinem Jura-Studium in
Freiburg und meiner Gerichtsreferendarzeit in Bremen erschien 1982 mein erstes,
mit dem Journalisten und früheren Wallraff-Mitarbeiter Uwe Herzog verfasstes
Buch „Der Apparat. Ermittlungen in Sachen Polizei“ im Kölner Verlag Kiepenheuer
& Witsch. Es waren Zeiten politisch-sozialer Bewegungen der achtziger
Jahre, in denen unsere Polizeikritik große Resonanz erfuhr, auch reichlich
Furore in den politisch-sozialen Bewegungen, insbesondere der Anti-AKW- und
Friedensbewegung, machte - aber auch innerhalb des Polizeiapparates. Das Buch
wurde zum Bestseller und auch in hoher Auflage als Raubdruck in Kölner Kneipen
verkauft. Angesichts einer prekären Polizeientwicklung und diverser Polizeiübergriffe
und -skandale bot das Buch Initialzündung für diverse oppositionelle Projekte:
So entstanden in elf Städten Initiativen „Bürger beobachten bzw. kontrollieren
die Polizei“ und auch die 1985 gegründete Bundesarbeitsgemeinschaft Kritische
Polizistinnen und Polizisten ließ sich hiervon inspirieren. Solche Effekte bestätigten
mich darin, mit Schreiben und Veröffentlichen fortzufahren, um damit etwas zu
bewegen. Und so wurde aus mir seit den beginnenden achtziger Jahren ein
politischer Publizist – parallel zu meinen Berufen als Anwalt und
parlamentarischer Berater, die sich im Ideal- und Einzelfall auch bestens
kombinieren lassen.
Ich möchte die
„Apparat“-Erfahrungen nur als ein frühes Beispiel unter weiteren nennen – im
Laufe der Jahre, mit der Entwicklung der digitalisierten Mediengesellschaft und
abnehmender politisch-sozialer Bewegungen, sind im Übrigen politische Wirkungen
immer schwerer gelungen. Trotzdem konnte ich immer auf besonders treue
Stammleser und -hörer bauen, wie ich Jahre später erfahren durfte: Nun, jeder
Autor und jeder Referent freut sich über eine treue und kritische Leser- und
Zuhörerschaft. Und so nahm ich durchaus mit Genugtuung zur Kenntnis, dass
Bedienstete des Bundesamtes für Verfassungsschutz über mehrere
Beamten-Generationen hinweg zu meinen treuesten Mitlesern und Mithörern gehörten
– leider auch zu den verständnislosesten und böswilligsten. Umso mehr freue ich
mich über die heutige Würdigung meiner publizistischen Aufklärungsarbeit sowie
meines „Doppelsieges“ über den Verfassungsschutz des Bundes und in
Nordrhein-Westfalen. Und ich verspreche Ihnen/Euch (und dem Verfassungsschutz),
weiterzumachen – soweit es meine Kräfte zulassen.
Abschließend
möchte ich in diesem Zusammenhang an einen Ausspruch des Schriftstellers und
Hörspielautors Günther Eich erinnern, den ich in meinem Abitur 1967 mit Bedacht
als Aufsatzthema ausgewählt hatte und der in gewisser Weise zu meinem
Lebensmotto wurde: „Seid unbequem, seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt.“
Online-Flyer
Nr. 355 vom 23.05.2012